Aktuelles
Pressemitteilung des Landesfrauenrats M-V
Modernisierte Kommunalverfassung: Landesfrauenrat begrüßt Stärkung der kommunalen Gleichstellungsarbeit
Anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Modernisierung des Kommunalverfassungsrechts in der gestrigen Landtagssitzung erklärt die Geschäftsführerin des Landesfrauenrates Mecklenburg-Vorpommern, Monique Tannhäuser:
Mit Freude nehmen wir zur Kenntnis, dass mit der gestern beschlossenen modernisierten Kommunalverfassung die Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten deutlich gestärkt wird. Zukünftig sind Städte bereits ab einer Einwohner*innenzahl von 10.000 angehalten,
ihre Gleichstellungsbeauftragten nicht nur hauptamtlich, sondern auch in Vollzeittätigkeit zu bestellen.
Damit trägt der Landtag der Tatsache Rechnung, dass die Förderung der tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern auch auf kommunaler Ebene eine komplexe Querschnittsaufgabe ist, die einen erheblichen Arbeitsaufwand erfordert. Gleichstellungsbeauftragte müssen
in der Lage sein, alle Themenfelder der Gemeinde und deren komplexe Zusammenhänge zu durchdringen. Das lässt sich nicht mal eben nebenbei bewältigen.
Bedauerlich ist indes, dass die neue Landesvorgabe sehr unverbindlich, als „Sollte“-Vorschrift formuliert ist. Daher richtet sich nun unsere Erwartung an die Städte und Gemeinden, die notwendigen Vollzeitstellen zeitnah zu schaffen und diese mit ausreichenden finanziellen Mitteln auszustatten.
Die Gleichstellungsförderung ist eine verfassungsmäßige Pflicht, die auch den Kommunen obliegt. Aktuell sind von den 22 städtischen Gleichstellungsbeauftragten jedoch lediglich zwei in Vollzeit beschäftigt. Das ist für eine konsequente Gleichstellungsarbeit eindeutig zu wenig.
Für weitere Informationen und Presseanfragen kontaktieren Sie bitte:
Monique Tannhäuser, Geschäftsführerin LFR M-V
tannhaeuser@landesfrauenrat-mv.de
After Work Party unter dem Motto "Lückenlos durch die Nacht" im Rostocker LT Club. Der nächste Equal Pay Day ist der 6. März 2024 und markiert symbolisch die statistische Lohnlücke in Höhe von 18 Prozent. Denn der Equal Pay Day ist der Tag, bis zu dem Frauen umsonst arbeiten, während Männer seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden.
Um darauf aufmerksam zu machen, veranstalten wir am 5. März 2024 eine Equal Pay Silvesterparty „Lückenlos durch die Nacht“ im LT-Club in Rostock. Als kulturelles Highlight haben wir die Wortwerkerin Hannah Rau
eingeladen. Für Musik sorgen DJane Caren Beckster & Bjørn Børge.
Passend zum Anlass zahlen Frauen an diesem Abend 18% weniger für ihre Getränke.
Die Eintrittskarten sind exklusiv und werden über die Mitglieder des Equal Pay Day MV Bündnisses persönlich vergeben.
Zusammenarbeit auf Landesebene
Am 18.01.2024 trafen sich in Schwerin die Sprecherinnen der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Gleichstellungsbeauftragten M-V mit den gleichstellungspolitischen Sprecherinnen der Regierungsfraktionen SPD und Die Linke. Zusammen mit Mandy Pfeifer und Elke-Annette Schmidt konnten wir umfangreich über die Novellierung der Kommunalverfassung verbunden mit den aktuellen und künftigen Herausforderungen der Gleichstellungsarbeit auf Gemeinde- und Kreisebene ins Gespräch kommen. Auch in Zukunft möchten wir die gewinnbringende Zusammenarbeit fortführen.
Frauen in die Politik! Das ist das Ziel des Aktionsprogramms Kommune. Denn insbesondere in der Kommunalpolitik entscheiden noch immer viel zu wenig Frauen über die Geschicke ihrer Gemeinde, ihrer Stadt oder ihres Landkreises. Dabei sind für die Entwicklung zukunftsfähiger Kommunalpolitik auch insbesondere die Sichtweisen, Erfahrungen und Kompetenzen von Frauen gefragt.
Genau das, haben wir uns zum Ziel gemacht und wollen im Landkreis Vorpommern-Greifswald mehr Frauen in Rathäuser, Landratsämter und kommunale Vertretungen bringen. Daher beteiligen wir uns am überregionalen und überparteilichen Aktionsprogramm Kommune. Teil des Aktionsprogramms ist das Mentoring-Programm. Es richtet sich an politisch interessierten Einsteigerinnen oder frisch gewählte Mandatsträgerinnen und will sie auf ihrem Weg in die Politik unterstützen und stärken.
Es bietet Ihnen die Möglichkeit der Begleitung durch eine erfahrene Politikerin oder Politiker als sogenanntes Tandem. Mentor*innen stehen ihrer Mentee für Fragen zur Seite, begleiten und unterstützen sie durch ihre Erfahrungen und Kontakte, erläutern informelle Spielregeln und machen Mut, sich politisch zu engagieren und selbstbewusst in den Routinen der Politik zu bewegen.
Machen Sie mit! Werden Sie Teil eines überparteilichen Netzwerks engagierter Frauen! Weitere Informationen zum Programm und der Teilnahme finden Sie unter: www.frauen-in-die-politik.com/mentoring
Sie sind politisch interessiert und fragen sich, ob die Kommunalpolitik etwas für Sie ist?
Sie sind gerade in die Kommunalpolitik eingestiegen oder wurden frisch in Ihr erstes kommunalpolitisches Mandat gewählt?
Ob Interessierte oder Neueinsteigerin – Sie sind hier genau richtig! Denn wir suchen politisch engagierte Frauen oder solche, die es werden wollen. Wenn Sie Lust haben, (noch) mehr über die Kommunalpolitik zu lernen, interessante überparteiliche Kontakte zu knüpfen und sich regelmäßig mit einer erfahrenen Politikerin oder Politiker (Mentor*innen) auszutauschen, dann machen Sie mit!
Weitere Informationen zum Programm und Teilnahme finden Sie unter: www.frauen-in-die-politik.com/mentoring
30jähriges Jubiläum Landesfrauenrat M-V
LAG-Jahrestagung am 06.-07.09.2023 in Golchen
Die parlamentarische Sommerpause geht ihrem Ende zu und der Bundestag wird den Haushalt für die nächsten Jahre beschließen. Mit dem Entwurf einer grundsätzlichen Neugestaltung der Kindergrundsicherung könnte es endlich gelingen, dass alle Kinder in besonders prekären Verhältnissen unkompliziert und aus einer Hand unterstützt werden. Die BAG fordert in einem offenen Brief den Bundesfinanzminister und die Abgeordneten auf, die vom BMFSFJ geforderte Summe von 12 Mrd. für die Kindergrundsicherung freizugeben.
Aktionsprogramm Kommune
Frauen in die Politik!
Das Aktionsprogramm zielt darauf ab, den Anteil von Frauen in den kommunalen Vertretungen sowie den Anteil der Bürgermeisterinnen und Landrätinnen nachhaltig zu erhöhen. Es nimmt nicht nur die Frauen in den Blick, sondern will auch dazu beitragen, strukturelle Veränderungen anzustoßen, welche sich positiv auf die Teilhabe von Frauen und die Akzeptanz und Attraktivität von Kommunalpolitik insgesamt auswirken können.
Das Programm wird unterstützt durch:
- Deutscher Landkreistag
- Deutscher Städte- und Gemeindebund
- Deutscher Städtetag
- Bundesarbeitsgemeinschaft kommunale Frauenbüros und Gleichstellungsstellen
Der Landkreis Vorpommern-Greifswald ist eine von 10 Kommunen, die sich erfolgreich auf das Aktionsprogramm beworben haben.
Foto: Kick-Off-Veranstaltung Lenkungsgruppe am 26.05.2023, (C) Landkreis Vorpommern-Greifswald
14.06.2023
Heute hat die Regionalgruppe MSE/V-G unsere langjährige Gleichstellungsbeauftragte aus Anklam, Evelin Steiner, verabschiedet. Sie wird im Juli 2023 in ihren wohlverdienten Ruhestand gehen.
Wir danken Evi für ihre Arbeit, ihre Unterstützung, ihre Hilfsbereitschaft und ihr stets offenes Ohr und wünschen ihr alles Gute, vor allem Gesundheit und eine gute Zeit!
Foto: Susanne Sacher (links), Sprecherin unserer Regionalgruppe, überreicht Evelin Steiner (rechts) das Abschiedsgeschenk.
Statement / Weibliche Genitalbeschneidung
………ich stehe heute hier, um meine tiefste Besorgnis und Verurteilung über die Praxis der weiblichen Genitalbeschneidung zum Ausdruck zu bringen. Diese schmerzhafte und zerstörenden Praxis, die das Leben von Millionen von Mädchen und Frauen weltweit betrifft, ist eine klare Verletzung der Menschenrechte und muss energisch bekämpft werden.
Die Auswirkungen dieser Praxis sind verheerend. Mädchen und Frauen, die beschnitten wurden, erleiden nicht nur extreme Schmerzen und unmittelbare Komplikationen, sondern sind auch einem erhöhten Risiko für lebenslange gesundheitliche Probleme ausgesetzt. Dazu gehören Infektionen, chronische Schmerzen, Schwierigkeiten bei der Geburt und sogar der Tod.
Es ist unsere Pflicht als Gemeinschaft, dieses barbarische Ritual zu beenden und den betroffenen Mädchen und Frauen Schutz zu bieten. Dies erfordert eine umfassende Strategie, die auf Bildung, Aufklärung, Sensibilisierung und rechtlichen Maßnahmen basiert. Wir müssen zusammenarbeiten, um traditionelle Überzeugungen und Vorstellungen zu verändern, die die Praxis der weiblichen Genitalbeschneidung unterstützen.
Es ist entscheidend, dass wir sowohl auf internationaler als auch auf nationaler Ebene Gesetze erlassen und durchsetzen, die die Genitalbeschneidung verbieten. Darüber hinaus müssen wir sicherstellen, dass diejenigen, die diese Praxis durchführen, zur Rechenschaft gezogen werden.
Es ist nicht ausreichend, die weibliche Genitalbeschneidung nur als kulturelle Praxis zu verurteilen. Wir müssen die tieferen Ursachen angehen, die zu ihrer Aufrechterhaltung beitragen. Dazu gehört die Förderung der Gleichstellung der Geschlechter, der Zugang zu Bildung, die Stärkung von Frauen und Mädchen sowie die Beseitigung von Armut und Ungleichheit.
Ich möchte Betroffene ermutigen Hilfe in Anspruch zu nehmen. Ich fordere Mütter, Tanten und Großmütter auf, zu dieser zerstörerischen Praxis Nein zu sagen und für das Recht ihrer Töchter auf körperliche Unversehrtheit und sexuelle Selbstbestimmung einzutreten.
Zugleich möchte ich auf das Beratungs- und Hilfenetz für Betroffene häuslicher und sexualisierter Gewalt in MV hinweisen. Das Hilfenetz bietet Betroffenen Schutz und Beratung, leistet Prävention und Öffentlichkeitsarbeit. Dazu zählen unter anderem die fünf Fachberatungsstellen gegen sexualisiere Gewalt, die Fachberatungsstelle ZORA für Betroffene von Menschenhandel und Zwangsverheiratung sowie die Landeskoordinierungsstelle CORA; die das Hilfenetz koordiniert und vernetzt.
Lasst uns vereint gegen die weibliche Genitalbeschneidung auftreten. Lasst uns diejenigen unterstützen, die sich für die Abschaffung dieser Praxis einsetzen, und diejenigen stärken, die Überlebende sind. Nur durch gemeinsame Anstrengungen können wir sicherstellen, dass Mädchen und Frauen weltweit in einer Welt aufwachsen die frei von Gewalt ist.
Petra Steffan, Gleichstellungsbeauftragte der Hansestadt Wismar
Die Korrektur des personenstandesrechtlichen Geschlechtseintrags soll mit dem Gesetzesentwurf selbstbestimmt, ohne Gerichts- und Begutachtungsverfahren, mit einer Erklärung beim Standesamt geregelt werden. Die Eckpunkte des Gesetzes wurden am 30.06.2022 vorgestellt. Der nun vorliegende Referentenentwurf vom 09.05.2023 fällt allerdings in Teilen stark hinter die erwarteten Verbesserungen für trans*, intergeschlechtliche und nicht-binäre Personen (TIN) zurück. Die BAG sieht diese Entwicklung kritisch und fordert eine Nachbesserung des Referentenentwurfs. Anbei finden Sie unsere Stellungnahme.
07.06.2023
Austausch der LAG-Sprecherinnen mit der Justiz- und Gleichstellungsministerin Jaqueline Bernhardt in Schwerin
über verschiedene Themen wie die Änderung der Kommunalverfassung, aktuelle gleichstellungspolitische Themen und die Stärkung der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten in Mecklenburg-Vorpommern
Pressemeldung der Bundesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten vom 16.05.2023:
„Gretchenfragen
– feministische Perspektiven für die Zukunft“
Die 27. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Deutschlands ist in Leipzig mit einer Demonstration und Forderungen an die Politik zu Ende gegangen, u.a.:
- Paritätische Besetzung im Bundestag und in den Kommunalparlamenten
- Abschaffung des § 218
- Umsetzung der Istanbul-Konvention: Mehr Geld für Täterarbeit und Präventionsprojekte für Jungen, bessere Strukturen für besonders verletzliche Gruppen, wie trans und inter Personen und verlässliche Finanzierung von Frauenschutzhäusern
- Abschaffung der Steuerklasse V und Abschaffung des Ehegattensplittings
- Mehr Unterstützung und Entlastung für Alleinerziehende
Fast 500 Teilnehmende aus ganz Deutschland haben zwei Tage lang über „Gretchenfragen– feministische Perspektiven für die Zukunft“ diskutiert. Gretchenfragen sind als unbequem empfundene Gewissensfragen, die eine Positionierung zu Kernthemen verlangen.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten fordern die Politik in Bund und Ländern auf, Antworten auf dringende Gretchenfragen zu geben und entsprechende Gesetze zu verabschieden.
Bundesfrauenministerin Lisa Paus dankte in ihrem digitalen Grußwort den kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten für ihre beharrliche Arbeit vor Ort und ermutigte sie auch weiterhin unbequeme Fragen zu stellen und so die Politik voranzutreiben: „So lange Vermögen und Möglichkeiten ungleich verteilt sind, so lange sind Gleichstellung und Gerechtigkeit nicht erreicht. Für echte Gleichstellung von Frauen braucht es die drei R: Rechte, Ressourcen und Repräsentanz.“
Die sächsische Staatsministerin für Gleichstellung, Katja Meier:
„Die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten leisten wertvolle Arbeit für uns alle. Sie sind das Rückgrat der Gleichstellungsarbeit in ihrer ganzen Vielfalt der Gesellschaft. Ihre Arbeit muss weiter gestärkt werden, rechtlich und materiell. Gerade in Zeiten verstärkten Fachkräftemangels sind sie ein Schlüssel für die Verbesserung der Vereinbarkeiten, damit Frauen sich aktiver einbringen können.“
Mit einer Demonstration von fast 300 kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in der Leipziger Innenstadt brachten die Teilnehmenden ihre Gretchenfragen und auch Forderungen lautstark auf die Straße:
#Gretchenfrage häusliche Gewalt:
3,8 Mrd. Euro zahlt die Gesellschaft im Jahr für die Folgen von häuslicher Gewalt. Jeden dritten Tag wird eine Frau von ihrem(Ex-) Partner ermordet. Deutschland hat die Istanbul-Konvention und muss sie jetzt auf allen Ebenen auch umsetzen.
Forderung:
Mehr Geld für Täterarbeit und Präventionsprojekte für Jungen! Bessere Strukturen für besonders verletzliche Gruppen, wie trans und inter Personen! Verlässliche Finanzierung von Frauenschutzhäusern!
#Gretchenfrage: politische Teilhabe:
Nur etwa ein Drittel der Bundestagsabgeordneten sind weiblich, der Anteil der Bürgermeisterinnen beträgt nur 11,7 Prozent.
Forderung:
Paritätische Besetzung im Bundestag und in den Kommunalparlamenten!
#Gretchenfrage Gesundheit:
Immer mehr Geburtsabteilungen werden geschlossen, Frauen müssen gerade in ländlichen Regionen lange Wege in Kauf nehmen, werden abgewiesen, wenn Kreißsäle belegt sind.
Forderung:
Wohnortnahe Versorgung für Schwangere.
Noch immer kann ein Schwangerschaftsabbruch laut §218 mit Gefängnisstrafe geahndet werden und immer weniger Ärzt*innen können einen Abbruch vornehmen.
Forderung:
Abschaffung des § 218, das Erlernen von Methoden des Schwangerschaftsabbruch muss verbindlicher Teil des Medizinstudiums werden!
#Gretchenfrage Alleinerziehende:
Alleinerziehende sind fünfmal häufiger von Armut betroffen als Zwei-Eltern-Familien. 88% der Alleinerziehenden sind Frauen.
Forderungen:
Verabschiedung eines Steuergesetzes, das die finanzielle Situation Alleinerziehender verbessert.
Auf solche und weitere Gretchenfragen muss die Politik Antworten geben. Entsprechende Anträge an die Bundesregierung haben die Teilnehmenden der
Bundeskonferenz verabschiedet.
23. Februar 2023: Auftaktveranstaltung zum Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin
Weitere Informationen unter
Pressemeldung zum internationalen Frauentag
www.bewusst-sign.de
Ist ein Präventionsprojekt das sich an Betroffene/ Opfer von Gewalt richtet. Es wurde durch die UAG Opferschutz des Landesrates für Kriminalitätsvorbeugung MV initiiert. Schirmherr ist der Innenminister MV. Erstmals präsentiert wurde die Seite auf dem World Peace Day in Berlin. Die Erstellung weiterer kurzer Videoclips sowie eines Medienpakets für Schulen mit erklärendem Begleitheft sind geplant. Das Ministerium für Inneres und Europa , Referat II 430-3 - Polizeiliche Kommunikation und Neue Medien hat momentan die redaktionelle Begleitung.
Übergabe des „Frauenarchivs Mecklenburg-Vorpommern“ an das Landeshauptarchiv Schwerin
Am Dienstag, den 3. März, wurde Material des vom Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung geförderten Projekts „Frauenarchiv Rostock“ an das Landeshauptarchiv Schwerin im Landesamt für Kultur und Denkmalpflege übergeben. Im Beisein der Sozialministerin Stefanie Drese und des Leiters des Landesamts für Kultur und Denkmalpflege, Dr. Michael Bednorz, nahm Landesarchivar Dr. Martin Schoebel die Archivalien von der Vertreterin des Projekts, Anette Niemeyer, entgegen. Es handelt sich um Dokumente, Fotomappen, digitale Medien und weiteres Material zur Geschichte der Frauenbewegung in Mecklenburg-Vorpommern vom Unabhängigen Frauenverband (UFV), von weiteren Fraueninitiativen sowie aus privater Hand.
Weitere Informationen unter: https://www.kulturwerte-mv.de/Service/Aktuelle-Meldungen/?id=158267&processor=processor.sa.pressemitteilung
Podcast über Hilfen durch frauenschutzhäuser
